Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen geltend für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB durch den Kunden anerkannt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Sämtliche Angebote von HSH Tiergesundheit sind unverbindlich und freibleibend, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Dies gilt insbesondere bei Preisen, Abbildungen und Prospekten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der/die jeweilige Katalog/Preisliste verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine/ihre Gültigkeit. Als Katalog ist auch das Angebot im Internet zu verstehen. Mit der Bestellung einer Ware bei HSH Tiergesundheit erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. HSH Tiergesundheit ist berechtigt, das in der Bestellung gegenüber ihr oder gegenüber einem ihrer Vertreter liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei HSH Tiergesundheit anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer. Jegliche Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, etc. - auch wenn sie bei Lieferanten von HSH Tiergesundheit eintreten - hat HSH Tiergesundheit auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen, nicht zu vertreten. Der Kunde wird im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Belieferung generell ausgeschlossen so wird für die Gegenleistung, soweit diese bereits erbracht ist, unverzüglich eine Gutschrift erstellt.

§ 3 Preise

Alle Preise sind Bruttopreise (inkl. MwSt.) und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackung. Im Grundpreis sind alle Preisbestandteile enthalten (ohne Porto, Verpackung).

§ 4 Annahmeverzug

Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach erneut versuchtem und ebenfalls fehlgeschlagenem Lieferversuch behält sich HSH Tiergesundheit vor, die entstandenen Transportkosten als Schadenersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren Schaden nachzuweisen.

§ 5 Gefahrübergang

Abholung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware das Lager von HSH Tiergesundheit verlassen hat, geht die Gefahr auf den Kunden über. HSH Tiergesundheit versichert die Ware beim Versand entsprechend dem Warenwert, falls der Kunde diesem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 6 Lieferung ins Ausland

Lieferungen ins Ausland werden nur nach schriftlicher Bestellung und Vorkasse ausgeführt. Anfallende Bankbearbeitungs-, Überweisungs- und Auslandsversandkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Bei Lastschrift / Bankeinzug ist der Kunde verpflichtet, für genügend Deckung zu sorgen.

Wird der Betrag im SEPA-Lastschriftverfahren vom Konto des Kunden eingezogen, erteilt er HSH Tiergesundheit ein SEPA-Basislastschriftmandat zum Einzug der Rechnungen als SEPA-Basislastschrift.

Erteilt der Kunde ein SEPA-Basislastschriftmandat oder wird eine bestehende Einzugsermächtigung in ein solches umgewandelt, verkürzt sich die Vorabankündigungsfrist (PRE-NOTIFICATION) auf einen Tag. Die Erstlastschrift wird nach 5 Tagen und die Folgelastschriften werden nach 2 Tagen fällig und vom Konto abgebucht. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, stellt HSH Tiergesundheit die Bankkosten in Höhe von 8,00 € (Euro) in Rechnung. Sollte die Lastschrift dann wieder nicht einlösbar sein, behält sich HSH Tiergesundheit das Recht vor, zuzüglich zu den Bankkosten eine Bearbeitungspauschale zu erheben.

(2) Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Soweit im Angebot keine abweichenden Zahlungsbedingungen genannt werden, sind Rechnungen ohne Abzug bei Lieferung/Abholung zu zahlen. Bei Nachnahme ist der Kunde verpflichtet, sich vom Transporteur über die Zahlung bei Lieferung eine Quittung ausstellen zu lassen und diese aufzubewahren. Auf Forderung ist die Quittung HSH Tiergesundheit vorzulegen bzw. eine leserliche Abschrift zu erteilen; im Falle einer Säumnis trägt der Kunde die Beweislast für die Zahlung. Bei Zahlungsverzug ist HSH Tiergesundheit berechtigt, bei einem Zahlungsverzug von über 8 Wochen, Mahngebühren in Höhe von bis zu 8,00 € (Euro) zu verlangen, sowie die Forderung zur Eintreibung an Dritte zu übergeben. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort netto fällig. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Eintreibung auftretenden Kosten zu übernehmen. Der Kunde ist zur Zurückhaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur dann berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch HSH Tiergesundheit anerkannt wurden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

HSH Tiergesundheit behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen von HSH Tiergesundheit gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung - einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen - beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

§ 9 Mängelrügen, Gewährleistung

HSH Tiergesundheit gewährleistet - im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften - auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit von Material- und Herstellungsmängel bei Gefahrenübergang, mit folgender Maßgabe: der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von HSH Tiergesundheit beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden zu rügen. Die Ware ist in diesen Fällen unverzüglich frei Haus an HSH Tiergesundheit zurückzusenden. Die Frachtkosten werden erstattet. Die Gewährleistungsfrist beginnt am Tag der Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.

§ 10 Rückgaberecht

HSH Tiergesundheit garantiert ein 14-tägiges Rückgaberecht gemäß Fernabsatzgesetz. Bei einem Warenwert kleiner 40,00 € (Euro) trägt der Kunde die Rücksendekosten. Ab einem Warenwert größer 40,00 € (Euro) trägt HSH Tiergesundheit die Versandkosten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die Ausübung des Widerrufrechts. Dieses gilt nur für originalverpackte und unbenutzte Ware.
Hat der Kunde die Verschlechterung der Ware, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er HSH Tiergesundheit die Wertminderung oder den Wert zu ersetzen.

§ 11 Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht HSH Tiergesundheit darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass HSH Tiergesundheit die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für eigene geschäftliche Zwecke verwendet.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Schorndorf.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die dem Zweck des unwirksamen möglichst nahe kommt.

 

HSH Tiergesundheit
Eichenweg 1
73667 Kaisersbach
Tel.: 07184 29 37 - 297
Fax: 07184 29 37 - 296
USt-IdNr: DE225537342

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